Reduzierung der Bürgerbeteiligung?

wenn man so im Material der Sitzungsvorlagen des Reutlinger Gemeinderates wühlt, fallen einem schon so manche Ungereimtheiten auf. Zum Beispiel das Thema Bürgerbeteiligung.

Da gibt es eine Vorlage

10/018/01
Mitteilungsvorlage Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans – Verfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung
gibt es erstaunlicherweise nicht mehr im Netz der Stadt Reutlingen,  aber bei uns hier: 10_018_01_Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans- Verfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung

und eine Vorlage

10/018/02
Mitteilungsvorlage Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes Aktueller Sachstand Verkehrsanalyse und Verkehrsbelastungszahlen vom 08.06.2010
ist noch im Netz erhältlich, hier…..

vergleiche da mal die Aussagen zur Bürger / Öffentlichkeitsbeteiligung.

Erstaunlich, oder?

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3 Antworten zu Reduzierung der Bürgerbeteiligung?

  1. G. schreibt:

    schon erstaunlich, aber wie du ja schon festgestellt haben müsstest, wird das Wort BÜRGERBETEILIGUNG in der Stadt unter der Achalm sehr eigenwillig interpretiert.

  2. Pingback: Bürger-NICHT-Beteiligung auf S21-Niveau … | Verkehrsentwicklungsplan Reutlingen

  3. A. Frosch schreibt:

    Bürger-NICHT-Beteiligung auf S21-Niveau …

    Die Dietwegtrasse ist wieder zurück auf der Tagesordung des Gemeinderats! Mit einem „poltischen Beschluss“ ist nach aktuellem Stand noch im Jahr 2011 zu rechnen!

    Diese Information findet sich, doch etwas versteckt, auf Seite 5 einer Anlage zur Gemeinderatsdrucksache 11/018/001, die am 14.04.2011 im zuständigen Ausschuss, nur aus Zeitgründen, noch nicht behandelt wurde. Dort heißt es wörtlich: „Im Rahmen des Szenario-1 wird bereits die Frage eines Baus der Dietwegtrasse sowie die Frage des Ausbaus der Burkhardt+Weber-Straße qualifiziert abgehandelt, damit bereits zu diesem frühen Zeitpunkt ein politischer Beschluss zu beiden Projekten erfolgen kann. In beiden Fällen werden die verkehrlichen Wirkungen der Projekte sowie ihre Risiken und Kosten in Varianten dargestellt“.

    In Sachen Verkehrsentwicklungsplan (VEP) hat die Stadt, seit 2007, bisher alle, auch die in Gemeinderatsdrucksachen angekündigten, Bürgerinformationsveranstatllungen nicht durchgeführt! Die Bürger sollten bereits 2008 die in 2007 erhobenen neuen Verkehrszahlen erfahren. Versprochen – nicht gehalten! Im Frühsommer 2010 sollten die Bürger, und hier speziell die in der Kernstadt, mehr über den VEP-Prozess erfahren und Ihre Anregungen zum Ist-Zustand einbringen können. Angekündigt – nicht gehalten! In der aktuellen Vorlage steht nun wieder, dass die Bürger informiert werden sollen. Dies aber erst wenn die beiden in Arbeit befindlichen Zukunftsszenarien „Vorrang für den Verkehr“ bzw. „Vorang für die Umwelt“ bewertet sind. Und das wäre dann, wenn sich die Verwaltung diesmal nun doch einmal an Ihre Ankündigung halten würde, sogar n a c h dem “ frühen Zeitpunkt“ für den „poltischen Beschluss“ pro oder contra Dietwegtrasse.

    Warum denn diese Eile?

    Mit dieser ignoranten Bürger-NICHT-Beteiligung seit 2007, bewegt sich Reutlingen langsam auf S21-Niveau! Werte Bürger informieren Sie sich ab sofort immer selbst. Die nächste öffentliche Ausschusssitzzung ist am 19.05.2011 ab 17:00 Uhr. Es ist sehr wahrscheinlich, dass an diesem Termin der oben genannte Tagesordnungspunkt vom 14.04.2011 nachgeholt wird. Googlen Sie auch immer mal wieder die Begriffe „Verkehrsentwicklungsplan Reutlingen“ und „Dietwegtrasse“. Nur wer informiert ist kann sich beteiligen!

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