Europäische Bürgerinitiative „30kmh – macht die Straßen lebenswert!“

Seit Samstag, den 13.04.2013 läuft auf der Seite der Europäischen Kommission offiziell die Sammlung von Unterschriften der Europäische Bürgerinitiative „30kmh – macht die Straßen lebenswert!“.

Die Initiative beschreibt sich auf Ihrer Homepage (hier…… ) wie folgt:

Tempo 30 ist eine kostengünstige Möglichkeit um die Verkehrssicherheit zu erhöhen, Verschmutzungen und Lärm zu reduzieren und die Bedingungen fürs Gehen, Radeln und ÖV-Benutzen so zu verbessern, dass das Umsteigen erleichtert wird. Der Verkehr fließt besser und die Stauanfälligkeit sinkt. Alle können angstfreier auf den Straßen unterwegs sein. Das alles wollen wir jetzt EU-weit erreichen, mit Tempo 30 als standardmäßiger Höchstgeschwindigkeit in den Städten und Dörfern.

Wichtig ist, dass die kommunalen Regierungen dabei das letzte Wort haben. Wo sie es für sinnvoll halten, sollen sie selber andere Höchstgeschwindigkeiten bestimmen und auf den entsprechenden Strecken ausschildern können.

Eine „Europäische Bürgerinitiative (EBI)“ ist ein Volksbegehren auf EU-Ebene. Damit können wir direkten Einfluss auf die Gesetzgebung der EU nehmen, wenn wir innerhalb eines Jahres – also bis Mitte November 2013 – mindestens 1 Million Unterstützungserklärungen aus sieben oder mehr Mitgliedsländern der EU sammeln. Gelingt das, ist die EU-Kommission verpflichtet, das Thema aufzugreifen, eine Lösung vorzuschlagen und gegebenenfalls gesetzgeberisch tätig zu werden.

 Die Sammlung der Europäische Bürgerinitiative „30kmh – macht die Straßen lebenswert!“ erfolgt -wie gesagt auf der Seite der Europäischen Kommission.

Was ist eine Europäische Bürgerinitiative?

Auf der Seite der Europäischen Kommission wird dies wie folgt (hier…. ) beschreiben:

Eine Europäische Bürgerinitiative – was ist das?

Eine Europäische Bürgerinitiative ist eine Aufforderung an die Europäische Kommission, einen Rechtsakt in Bereichen vorzuschlagen, in denen die EU zuständig ist. Eine Bürgerinitiative muss von mindestens einer Million EU-Bürgerinnen und Bürger aus mindestens 7 der 27 Mitgliedstaaten unterstützt werden. In jedem dieser 7 Mitgliedstaaten ist eine Mindestanzahl von Unterstützern erforderlich.

Die Regeln und Verfahren der Europäischen Bürgerinitiative stehen in einer EU-Verordnung, die im Februar 2011 vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union verabschiedet wurde.

Auf der Sammlungsseite (hier…… ) wird der Gegenstand der Sammlung der „30km/h – macht die Straßen lebenswert!“ aufgeführt mit:

Gegenstand:
Wir schlagen ein EU-weites reguläres Tempolimit von 30km/h (20mph) für städtische Gebiete / Wohngebiete vor. Lokale Autoritäten können andere Tempolimits festsetzen, wenn sie nachweisen können, wie die Umwelt- und Sicherheitserfordernisse für die schwächsten Straßenverkehrs-Teilnehmerinnen erfüllt werden.

und als weiter Ziele werden angeführt:

Wichtigste Ziele:
Die EU hat klare Ziele für die Straßenverkehrssicherheit und die Umwelt, aber diese werden noch nicht erfüllt. Ein 30km/h(20mph) – Tempolimit als Standard würde helfen, die Ziele effizienter zu erreichen, weil es sich als erfolgreich darin erwiesen hat, Todesfälle und Verletzungen, Lärm, Luftverschmutzung und den CO2-Ausstoß zu reduzieren und den Verkehrsfluss zu verbessern. Die Menschen können angstfreier unterwegs sein. Umweltfreundliche Verkehrsarten werden attraktiver. Um dem Subsidiaritätsprinzip zu entsprechen, müssen die Kommunen die letzte Entscheidung haben, um andere Tempolimits auf ihren Straßen zu setzen und die Ziele mit alternativen Maßnahmen zu erreichen.

Diese europaweit getragene Initiative gilt es voll zu unterstützen. Unterschreibt auf der Seite „30km/h – macht die Straßen lebenswert! Online-Sammelsystem“ (hier…. ) und informiert alle Interessierten in Eurem Bekanntenkreis, damit ALLE von der Entschleunigung des Tempos an die menschliche Natur profitieren können (und nicht nur die in Ohmenhausen 🙂 ).

mehr Infos im Flyer hier……Tempo30_Flyer

Europäische Bürgerinitiative

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2 Antworten zu Europäische Bürgerinitiative „30kmh – macht die Straßen lebenswert!“

  1. Wuschel schreibt:

    ich auch

  2. Peter schreibt:

    hab es gerade gemacht!
    weiter so, da MUSS erricht werden:

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